Nachrichten aus den Landkreis

Donnerstag, 17 März, 2016
 

Im Beisein unseres Landtagsabgeordneten Karsten Heineking hat der CDU-Ortsverband Sachsenhagen auf seiner Jahreshauptversammlung am 11.03.2016 einen neuen Vorstand gewählt: 1. Vorsitzender ist Sebastian Knoche, 2. Vorsitzender Toni Schnitzer. Wolfgang Pratsch führt die Kasse, Anne Beckmann steht als Schriftführerin zur Verfügung. Zu Beisitzern... mehr lesen

 

 

Sonntag, 24 Januar, 2016
 

Schön ist es, wenn man als Vorsitzender ein Bosseln bei Dauerregen
ansetzt und trotzdem so viele Mitglieder teilnehmen und Spass haben.
Auch unser Landtagsabgeordneter Karsten Heineking aus Warmsen
war am vergangenen Sonntag wieder dabei.
Nach knapp 3 Stunden und gefühlten 5 km stand fest, beide Mannschaften
haben... mehr lesen

 

 

Dienstag, 24 November, 2015
 

Die Flüchtlingskrise und die Kommunalwahl 2016 prägten thematisch den CDU-Kreisparteitag in Riepen. Der CDU-Kreisvorsitzender Klaus-Dieter Drewes kam am Anfang sofort zu den erfreulichen Ehrungen der Jubeljahre, welche schon 40. bzw. 45. Jahre Parteimitglied der CDU waren. In seinem Jahresbericht stellte er heraus, dass die CDU-Schaumburg... mehr lesen

 

 

 

Bewegt und beeindruckt kehrten die 10 CDU-Mitglieder der Samtgemeinde Sachsenhagen von ihrem Besuch der Gedenkstätte Bergen-Belsen zurück. Nach über 3-stündiger Führung und Erkundung des Informationszentrums waren die Kenntnisse eines wichtigen Bausteines deutscher Geschichte allen wieder mehr als präsent.

 

 

Donnerstag, 1 Oktober, 2015
 

Mit 30 Teilnehmern begann die Gruppe ihre Besichtigung mit einer Infoveranstaltung über die Entwicklung des Geschwaders von der Transall bis hin zum Airbus A400 M. Danach durften sich die Interessierten in der Cargo Halle der Fa. Rheinmetall im Rumpf eines Airbuss A400 M einen Eindruck über die Ausmaße des neuen Fliegers machen. Nach dem... mehr lesen

 

 

Donnerstag, 3 September, 2015
Asylpolitik am 6. Oktober im Kreistag auf der Tagesordnung

Die Fraktionen der SPD und der CDU im Kreistag des Landkreises Schaumburg haben beantragt, das Thema „Asylbewerber und Flüchtlinge“ in der kommenden Sitzung des Kreistages am 06. Oktober zu behandeln.
Zur Begründung führen die Fraktionsvorsitzenden Feuerbach und Ilsemann aus:
Die aktuelle Prognose der Bundesregierung für die in... mehr lesen

 

 

Freitag, 31 Juli, 2015
 

Der Ortsverband der CDU Hagenburg fuhr am Freitag, den 31.07.15 im Rahmen einer Ferienspassaktion der Samtgemeinde Sachsenhagen mit 12 Kindern im Alter von 8-12 Jahren in den Zoo nach Hannover. Nach einer etwas "Anderen Führung" durch einen Guide erlebten

CDU-Kreisparteitag in Riepen.

Die Flüchtlingskrise und die Kommunalwahl 2016 prägten thematisch den CDU-Kreisparteitag in Riepen. Der CDU-Kreisvorsitzender Klaus-Dieter Drewes kam am Anfang sofort zu den erfreulichen Ehrungen der Jubeljahre, welche schon 40. bzw. 45. Jahre Parteimitglied der CDU waren. In seinem Jahresbericht stellte er heraus, dass die CDU-Schaumburg Ratsmandate auf allen Ebenen bei der Kommunalwahl 2016 hinzugewinnen möchte und der Flüchtlingszustrom eine Herausforderung für die Kommunen darstellt.

Die 91 Kreisparteitagsdelegierten wählten für die kommenden Bundes-, Landes- und Bezirksparteitage die Delegierten.

Der Abgeordnete im Europäischen Parlament Burkhard Balz, MdEP sowie der Bundestagsabgeordnete Maik Beermann, MdB waren anwesend und haben über die aktuelle politische Lage auf Europäischer- und Bundesebene berichtet. Im Zentrum stand die europäische und deutsche Flüchtlingspolitik.

Burkhard Balz hob hervor, dass es nur eine gemeinsame europäische Lösung bei der Flüchtlingspolitik geben und dies nur durch mehr Solidarität der anderen Mitgliedsstaaten erfolgen kann.

Maik Beermann forderte einen stärken Schutz der EU-Außengrenzen und lobte den ehrenamtlichen Einsatz der Helfer.

„Wir haben in den vergangenen vier Jahren ganz viele, auch schwierige Themen sachorientiert diskutiert und im Ergebnis zumeist einmütige Entscheidungen getroffen“, würdigte Fraktionsvorsitzender Gunter Feuerbach die Arbeit der CDU-Kreistagsfraktion auf dem Kreisparteitag in Riepen.
Die Entscheidungen kamen sehr oft auch im Dialog mit der SPD-Fraktion und der Verwaltung zustande. „Insgesamt haben wir ein sehr vertrauensvolles und wertschätzendes Arbeitsklima und das ist bei 17 Kreistagsabgeordneten nicht per se eine Selbstverständlichkeit!“.
In seinem Bericht brach Gunter Feuerbach noch einmal die wichtigsten Themen in Erinnerung: Das Gesamtklinikum Schaumburg werde im nächsten Dezember an den Start gehen und die Nachfolgenutzungen für die Standorte in Stadthagen und Rinteln seien auf einem guten Weg, der Baubeginn für den „2+1-Ausbau“ der B 65 zwischen Stadthagen und Bad Nenndorf sei erfolgt, der sachbezogene Ausbau der vier neuen IGS der Sekundarstufe I sei weitestgehend abgeschlossen und damit die Strukturüberlegungen für die Schullandschaft in Schaumburg beendet.
„Künftig werde es nur noch Veränderungen geben, wenn sich der Elternwunsch nachhaltig verändere und sich eine gesicherte Datenbasis ergebe“. Bei weiter deutlich zurückgehenden Schülerzahlen könnten Zukunftsentscheidungen nicht an dem „Jetzt-Ergebnis“ orientiert werden, sondern einzig auf möglichst gesicherten Prognosen.

Klaus-Dieter Drewes (links) würde sich freuen, wenn die CDU Schaumburg Maik Beermann auch 2017 wieder nach Berlin schicken könnte.

Landkreis.  Das haben Beermann und der CDU-Kreisvorsitzende Klaus-Dieter Drewes jetzt in einer Pressekonferenz bekannt gegeben. „Wir sehen keinen Grund, einen anderen Kandidaten aufzustellen“, erklärt Drewes. Er lobt Beermanns Präsenz und Engagement im Wahlkreis und den durch ihn entstandenen Kontakt nach Berlin gleichermaßen. „Das hatten wir ja vorher lange nicht“, sagt Drewes. Es ist gut zehn Jahre her, dass die Wähler es der hiesigen CDU ermöglichten, einen der ihren in die Hauptstadt zu schicken.

 Beermann selbst hat zudem nach eigenen Angaben die Lust an der Politik noch längst nicht verloren. Im Gegenteil: „Die Kombination aus großer Politik und dem, was die Menschen im Wahlkreis unmittelbar betrifft, das macht es für mich aus. Und das würde ich auch gern weitermachen.“ Das bedeute: Beim Hilfspaket für Griechenland mitzuentscheiden, und sich gleichzeitig zusammen mit Bürgermeistern oder dem Landrat für die Bückeburger Stadtkirche oder den 2+1-Ausbau der B 65 stark machen – das begeistere Beermann an seinem aktuellen Job, und deshalb will er ihn wohl auch behalten.

 Eines der „großen“ Themen, die auch in Schaumburg für jedermann sicht- und erlebbar Spuren direkt vor Ort hinterlassen, ist die Flüchtlingsproblematik. Der bescheinigt Beermann einen sehr viel höheren Schwierigkeitsgrad als zum Beispiel der Griechenland-Krise. Unter anderem, weil sie Deutschland und eben auch den Landkreis Schaumburg „noch sehr viel länger beschäftigen“ werde.

 Beermann lobt die Zusammenarbeit von Landkreis und Arbeiterwohlfahrt in Schaumburg, erteilt rechter Hetze gegen Asylsuchende insbesondere im Internet eine klare Absage, erachtet es als selbstverständlich, dass Deutschland Menschen aufnimmt, die zum Beispiel in Kriegsländern wie Syrien alles verloren haben. „Im Moment müssen wir aber ungeheuer aufpassen, dass die insgesamt positive Stimmung im Land zu diesem Thema nicht kippt“, glaubt der Familienvater.

 50 Prozent der derzeit 800 000 prognostizierten Asylsuchenden kämen vom Westbalkan und damit aus Ländern, die wirtschaftlich nicht mit Deutschland gleichziehen können, in denen aber Leib und Leben nicht bedroht seien. „Dann müssen Politik und Länder eben auch mal aktiv werden und abschieben“, fordert Beermann. Eine Versorgung aller derzeit infrage stehenden Flüchtlinge „werden wir nicht leisten können“.
 Ein weiteres auch für Schaumburg relevantes Thema von überregionaler Bedeutung ist das bereits einmal verschobene Fracking-Gesetz. Beermann gehört zu den Abgeordneten, die sich für eine kontrollierte und durch den Zehn-Punkte-Plan der sogenannten Mattfeldt-Gruppe regulierte Zulassung der umstrittenen Gas-Gewinnungsmethode stark machen.

 Er selbst würde zwar am liebsten ganz ohne Fracking leben. Beermann: „Ich denke nicht, dass wir bereits in der Not sind, diese Methode nutzen zu müssen.“ Für ein Fracking-Verbot gibt es aber nach seiner Einschätzung keine Mehrheit im Bundestag. Beermann verweist auf eine Mehrheit der Abgeordneten sowohl in der CDU- als auch in der in der SPD-Fraktion, die aus Regionen stammen, in denen das Thema viel weniger präsent ist als etwa in Niedersachsen – wohl auch, weil bereits bekannt ist, dass besagte Regionen für Fracking überhaupt nicht infrage kommen.

 So sei es besser, lieber maximalen Einfluss auf die Art und Weise des Frackens zu nehmen. „Unsere Standards könnten weltweit Vorbildfunktion haben“, sagt Beermann. „Wir können das mit Sicherheit besser als zum Beispiel die USA.“

 Als Mitglied im Ausschuss für Digitale Agenda will der Nienburger sich weiterhin für besseren Internetempfang im ländlichen Raum stark machen. Weitere Themen, die in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode anstehen: der Bundesverkehrswegeplan 2015, in dem aus Schaumburger Sicht zum Beispiel auch die Ortsumgehungen in Nienstädt, Steinbergen und Hagenburg auftauchen sollten; und eine Abstimmung über die sogenannte „One in, one out“-Regel, die den Aufbau weiterer Bürokratie verhindern helfen soll. Wird sie durchgesetzt, muss jedes Ministerium, dass ein Gesetz erlässt, dafür ein Gesetz zurücknehmen.

 Unbedingt aufrecht erhalten wolle Beermann den intensiven Austausch mit Bürgern zum Beispiel über die sozialen Netzwerke. Vieles von dem, was er „mit nach Berlin“ nehme, stamme aus Online-Unterhaltungen. „Ich kann dann auch mit Anfeindungen leben“, sagt Beermann, der in einem offenen Brief, den er über Facebook verbreitete, seine Entscheidung für ein drittes Griechenland-Hilfspaket ausführlich begründete. Einschränkung: „Für mich ist da so eine Grenze erreicht, wenn meine Familie beleidigt wird.“

Der Vorstand des neuen CDA-Kreisverbandes Schaumburg mit (von links) Monika Insinger, Winfried Lange und Heiko Tadge. Bundestagsabgeordneter Maik Beermann (hinten links) hat die Wahl geleitet. hga

Landkreis. Die CDA repräsentiert innerhalb der CDU den Sozialflügel. „Es ist vollbracht, ich freue mich auf die Arbeit“, erklärte Tadge im Anschluss an die Wahl des Vorstandes. Er wolle mit Sicherheit kein „Vorturner“ sein, der alles allein mache, so der Politiker. Zu Tadges Stellvertretern wählte die Gründungsversammlung Erhard Steege und Winfried Lange. Steeges Wahl erfolgte in Abwesenheit, er hatte seine Bereitschaft zur Amtsübernahme im Vorfeld erklärt.

Als Schriftführerin wurde Monika Insinger gewählt. Mit der Wahl der sechs Beisitzer Marion Räker, Manfred Burghardt, Erhard Herrmann, Gabriel Holzheimer, Uwe Müller sowie Wilhelm Strack vervollständigte die Versammlung den ersten Vorstand des neuen CDA-Kreisverbandes.

Im Verlauf wählte die Versammlung Tadge als Delegierten zur CDA-Landestagung und dem CDA-Niedersachsentag. Die gesamte Wahl, einschließlich der Ersatzdelegierten, wurde geheim durchgeführt, die jeweilige Amtszeit beträgt zwei Jahre. Nur der Beschluss zur Gründung des Kreisverbandes erfolgte in offener Abstimmung. Alle Wahlen brachten ein einstimmiges Ergebnis hervor.

Die Wahl fand unter der Leitung des CDU-Bundestagsabgeordneten Maik Beermann statt. Bevor der Kreisverband aus der Taufe gehoben wurde, richtete außer Beermann auch Klaus-Dieter Drewes, Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Schaumburg, das Wort an die Gründungsversammlung. Beide Redner betonten die Wichtigkeit der CDA, an sozial wichtigen Themen herrsche in Deutschland kein Mangel. hga

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