Berichte aus Rodenberg

CDU Rodenberg                                                                                                              04.11.2018

Presseerklärung der Rodenberger CDU zur weiteren Entwicklung auf dem Amtsplatz - Aufruf an alle Bürger

Folgt in Kürze

Ralf Schubart

Vorsitzender des CDU-OV Rodenberg

CDU Rodenberg                                                                                                   21.10.2018

Wir, der CDU-Ortsverband Rodenberg, möchten Sie ganz herzlich

am Freitag, dem 23. November 2018, um 19:00 Uhr

in den Rodenberger Ratskeller

zu unserem traditionellen Grünkohl- und Entenessen einladen.

Wir bieten wir Ihnen auch dieses Mal wieder zusätzlich zu den Grünkohlspezialitäten Ente & Rotkohl am Buffet an. Der Kurzvortrag von Ralf Schubart „Wie weit weg ist Genua? Über den Zustand der Brücken in Deutschland“ und nette Gespräche in lockerer Atmosphäre werden sicherlich zum Gelingen des Abends beitragen.

Die Kosten für das Buffet betragen 20 €/ Person. Einlaß ist 18:00 Uhr.

Melden Sie sich bitte spätestens bis zum 19.11.2018 mit Ihrer Begleitung oder Freunden an, der Anmeldebogen liegt bei.

Wir hoffen Sie, für diesen Abend begeistern zu können und würden uns freuen, Sie am 23.11. herzlich willkommen heißen zu dürfen.

Herzliche Grüße

Ralf Schubart

Vorsitzender des CDU-OV Rodenberg

Presseartikel zur Berlinreise der Rodenberger CDU am 19./20.10.2018

Am vergangenen Freitag haben 29 Teilnehmer der CDU-Berlinreise 2018 unseren Bundestags-Abgeordneten Maik Beermann in Berlin besucht.  Die Gruppe bestand aus aktiven CDU-Mitgliedern sowie interessierten Rodenberger Bürgern.

Nachdem die Reise mit der DB um 1,5h verspätet begann nahm sich Maik Beermann an seinem  Geburtstag fast zwei Stunden Zeit für die Delegation aus der Deisterstadt.

Mit einem Ständchen der Gruppe im Fraktionssaal der CDU-Fraktion für das „Geburtstagskind“ zu seinem 37. Geburtstag hatte der Abgeordnete sicher nicht gerechnet. Das war eine gelungene Überraschung an einem sonst sehr arbeitsreichen Geburtstag unseres Schaumburger Volksvertreters.

Zwischen zwei namentlichen Abstimmungen im Bundestag gab er eine Analyse der politischen Lage in Berlin und antwortete auf viele Fragen der Gäste. Besonders interessierte die Teilnehmer die derzeit schwierige Arbeit in der großen Koalition und welche Akzente der neue Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus nun setzen möchte. Immerhin hatte sich Maik Beermann für seine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden stark gemacht.

Sein Büroleiter Benjamin Müller hat die Gruppe anschließend durch den Reichstag geführt – einschließlich eines Besuchs der Reichstagskuppel, von der aus eine laufende Bundestagssitzung aus der Vogelperspektive besichtigt werden konnte.

Bei einem deftigen Abendessen im Restaurant „Neumann‘s“ wurden dann die Eindrücke des Tages diskutiert und vertieft.

Am Samstag wurde die Hauptstadt dann bei blauem Himmel und Sonnenschein per Schiff von West nach Ost erkundet – für alle ein außergewöhnliches Erlebnis mit vielen neuen Einblicken von der Spree aus.

Die harmonische Reise endete am späten Nachmittag in Haste mit einem herzlichen Abschied der Teilnehmer untereinander und einem großen Lob für den Vorsitzenden der CDU-Rodenberg Ralf Schubart für seine gute Reisevorbereitung und -leitung.

<Gruppenbild siehe nächste Seite>

i.A. Toni Mancuso

Schriftführer

CDU Rodenberg                                                                                                   02.03.2016

Presseerklärung zur Immobilie „Hotel Stockholm“

In Ihrer Fraktions- und Vorstandssitzung am vergangenen Montag haben sich die Vertreter von CDU und der Gruppe Klein/FDP mit den Optionen für ein Eingreifen der Stadt bei der zum Verkauf stehenden Immobilie „Hotel Stockholm“ in Rodenberg befasst. Stadtdirektor Georg Hudalla berichtete den Anwesenden über erste Gespräche der Stadt mit dem Eigentümer. Hudalla warb dabei für einen Kauf der Immobilie durch die Stadt, um Einfluss auf die zukünftige Nutzung ausüben zu können.

CDU-Mitglied Ralf Schubart wies darauf hin, dass ein drohender Leerstand als schlechteste aller Möglichkeiten in jedem Fall vermieden werden sollte, um die Attraktivität in Rodenberg an diesem für die Stadt sehr wichtigen Standort nicht zu verringern. Ein direkter Verkauf an einen Investor wäre zwar grundsätzlich zu begrüßen, würde der Stadt aber jede Möglichkeit der Einflussnahme auf die zukünftige Gestaltung und Nutzung der Immobilie nehmen.  Da die Stadt kein Vorkaufsrecht ausüben kann, wären alle baurechtlich denkbaren Nutzungen des Grundstücks möglich. Denkbar wäre also auch der Bau von „gesichtsloser Architektur“ oder ein weiterer Verfall des Grundstücks, sollte der Investor die notwendigen Mittel für eine Entwicklung des Grundstückes doch nicht zeitnah aufbringen können, gab der CDU-Vorsitzende Erhard Steege zu Bedenken.

Ein Ankauf der Immobile würde der Stadt mehrere Optionen der Einflussnahme bieten. Einerseits könnte jederzeit ein Weiterverkauf an einen Investor erfolgen, wenn dieser ein entsprechend tragfähiges Konzept vorweist. Favorisiert wurde jedoch einstimmig eine Lösung, bei der die Stadt sich zunächst durch einen Stadtplaner eine Konzeptstudie für mögliche künftige Nutzungen erstellen lässt. Dabei wären die Chancen, Risiken und Kosten, die sich langfristig für die Stadt ergeben, herauszuarbeiten und mögliche Nutzungen auf Ihre langfristigen städtebaulichen Effekte hin zu untersuchen.  Christel Oberheide stellte heraus, dass der Bau von altersgerechten Wohnungen sich an diesem Standort besonders anbieten würde, da die Bushaltestelle vor der Tür liegt, Apotheke und Ärzte in unmittelbarer Umgebung liegen und die Innenstadt in wenigen Schritte erreichbar ist.

Denkbar wären aus Sicht der CDU-Ratsherren auch nach einer Sanierung eine weitere Nutzung als Gaststätte/Restaurant mit Fremdenzimmern („Hotel Garni“) oder der Bau von altersgerechten Wohnungen mit einer angeschlossenen Gastronomie. Marlies Bernd-Büschen (FDP) wies darauf hin, dass ein Saal in Rodenberg für mehr als 200 Personen für Versammlungen großer Vereine oder größere Feiern fehlt. Er regte an, diesen auch in künftige Überlegungen einzubeziehen.

Einig waren sich die Anwesenden darüber, dass es allerdings nicht das Ziel der Stadt sein kann, die Immobilie ähnlich wie den Ratskeller auf eigene Kosten zu sanieren und zu vermieten. Es soll in jedem Fall nach einer Planungsphase ein Investor für die Immobilie gefunden werden.

Leider sind in der Vergangenheit Passagen der Haushaltsrede von CDU-Fraktionschef Erhard Steege bzgl. des Hotel Stockholms fehlinterpretiert in die Öffentlichkeit gelangt. Zu keiner Zeit hat die CDU weitere Gastronomie in der Innenstadt abgelehnt. Die Haltung speziell zum Hotel Stockholm ist hier klar dargestellt.

Zum Abschluss der Sitzung sprach sich die CDU und die Gruppe Klein/FDP mit großer Mehrheit dafür aus, der Stadt den Kauf der Immobilie Stockholm zu empfehlen, um die Planungshoheit über das Grundstück zu erwerben und sich damit weitere Optionen für eine aktive Stadtplanung zu eröffnen.

RO­DEN­BERG (b­b). Der Rat der Stadt Ro­den­berg hat den Haus­halt­s­ent­wurf für das Jahr 2016 ver­ab­schie­det, der eine kräf­tige Aus­wei­tung der In­ves­ti­ti­ons­s­umme auf rund 6,37 Mil­lio­nen Euro vor­sieht. Der Er­geb­nis­haus­halt schließt mit ei­nem aus­ge­gli­che­nen Jah­res­er­geb­nis ab. Um die ho­hen In­ves­ti­tio­nen zu schul­tern, nimmt die Stadt je­doch Kre­dite in Höhe von 3,5 Mil­lio­nen Euro auf. Haus­halt 2016:

"­Den Mu­ti­gen gehört die Welt", for­mu­lierte Stadt­di­rek­tor Ge­org Hu­dalla in sei­ner Rede zum Etat-Ent­wurf in Be­zug auf die Höhe der In­ves­ti­tio­nen. Eine Summe von 6,37 Mil­lio­nen Euro für 2016, das be­deu­tet grob ge­rech­net, dass sich die In­ves­ti­tio­nen ge­genü­ber dem Vor­jahr ver­sechs­fa­chen (In­ves­ti­ti­ons­s­umme 2015: rund 1 Mil­lio­nen. 2014: rund 860 000). Das "un­ge­wöhn­lich hohe In­ves­ti­ti­ons­vor­ha­ben" re­la­ti­viere sich je­doch wie­der, so Hu­dal­la. Der Rat habe den Mut zur Er­schließung ei­nes neuen Bau­ge­bie­tes be­wie­sen, dies er­kläre rund zwei Drit­tel der Summe (Grund­er­werb Bau­ge­biet Stein­rie­sen IV: 2,13 Mil­lio­nen Eu­ro. Er­schließung: 1,8 Mil­lio­nen Eu­ro). Für die Ein­nah­meseite kal­ku­liert der Etat für 2016 1,5 Mil­lio­nen Euro ein aus den Er­lö­sen von Grund­stück­ver­käu­fen. Trotz der großen Zah­len liege kein ris­kan­ter Haus­halt vor, hielt Hu­dalla fest. Ne­ben der Er­schließung des Bau­ge­bie­tes nannte Hu­dalla als be­deu­ten­den Pos­ten den Er­werb von Im­mo­bi­lien mit rund 1,5 Mil­lio­nen Eu­ro. Dies diene der städ­te­bau­li­chen Ge­stal­tung und dem Er­werb von Wohn­raum, um Un­terkünfte für Flücht­linge be­reit­zu­stel­len. "Wenn sich bei­des ver­bin­den lässt, umso bes­ser", fügte er hin­zu. Ein wei­te­rer Schwer­punkt sei der Straßen­bau (220 000 Euro Aus­bau obere Wind­mühlen­straße, rund 120 000 Euro Aus­bau Wen­de­platz Su­de­wie­se). Für die Park&Ride-An­lage am Grü­nen Baum kal­ku­liert die Ver­wal­tung mit ins­ge­samt 300 000 Eu­ro, hier­für ste­hen je­doch auch rund 
127 000 Euro an För­der­mit­teln zur Ver­fü­gung. 110 000 Euro sind für Re­na­tu­rie­rungs-Maß­nah­men an der Aue an­ge­setzt, hier­für sind För­der­mit­tel von rund 100 000 Euro be­an­tragt. Hinzu kom­men viele klei­nere Pos­ten wie etwa Pla­nungs­kos­ten für den Aus­bau der Gro­ver­straße (35 000 Eu­ro) oder die Pla­nungs­kos­ten für das Sa­nie­rungs-, Nut­zungs-, und Fi­nan­zie­rungs­kon­zept "Klei­ner Brun­nen" (25 000 Eu­ro). Der Rat ver­ab­schie­dete den Etat­ent­wurf der Ver­wal­tung ohne Ge­gen­stim­men (Dis­kus­sion ne­ben­ste­hen­d). Rund 4,58 Mil­lio­nen Euro fließen Ro­den­berg 2016 aus Steu­ern und Zu­wei­sun­gen zu. Da­von muss die Stadt je­doch rund 4,16 Mil­lio­nen etwa ü­ber Samt­ge­meinde- und Krei­sum­lage wie­der an an­dere Ebe­nen ab­ge­ben. Rund 417 000 Euro blei­ben so für die Be­wäl­ti­gung der kom­mu­na­len Auf­ga­ben. Der Er­geb­nis­haus­halt ist mit ei­ner Höhe von rund 5,3 Mil­lio­nen Euro aus­ge­gli­chen. Für die um­fang­rei­chen In­ves­ti­tio­nen (6,37 Mil­lio­nen) nimmt die Stadt Kre­dite von rund 3,5 Mil­lio­nen Euro auf. Ende 2015 lag der Schul­den­stand der Stadt bei rund 3,1 Mil­lio­nen Eu­ro.

Volksbank: Erste Entwürfe bereits erstellt